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Großdemonstration anti-hartz-initiative-saar, aha@aha-saar.de |
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Inforundbrief Nr.2: Aufruf, Demodaten, bundesweites Vorbereitungstreffen zur Großdemonstration An alle Betroffenen, Initiativen, Organisationen, Bündnisse, Sozialforen, Gewerkschaften und alle anderen, die gegen Sozialraub aktiv sind oder werden wollen! Als erstes wollen wir uns bei Euch für eure zahlreichen Antworten auf unseren Inforundbrief Nr.1 bedanken. Bei vielen betroffenen Einzelpersonen, wie auch Gruppen und Organisationen aus der ganzen BRD stößt unsere Grossdemo in Nürnberg ständig auf grosses Interesse. Bisher haben uns u.a. von folgenden Gruppen Antworten erreicht (unvollzählige Auflistung): Koordinierungskreis attac Deutschland, die Organisationen des Runden Tisches der Erwerbslosen-und Sozialhilfeorganisationen Berlin, Berliner Sozialforum, Anti-Hartz Bündnis Berlin, Antifaschistische Linke Berlin, Dortmunder Kongress "Die Kosten rebellieren", Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne, Initiative Sozialforum München, Gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Darmstadt, Anti-Hartz-Bündnis NRW, Koordination Saarländischer Arbeitsloseninitiativen, Soziales Bündnis Lippe, Detmolder Alternative,KEI - Kasseler Erwerbslosen-Initiativen, Bündnis gegen Sozialkahlschlag Ulm/Neu-Ulm und viele weitere lokale Gruppen und Einzelpersonen... Aufgrund der großen und spektrenübergreifenden positiven Resonanz haben wir die Grossdemo nun angemeldet. Die Daten: Von einigen Gruppen kam der Vorschlag die Grossdemo auf den Do. 4.11.04 vorzuverlegen, da an diesem Tag in der Bundesagentur die aktuellen Arbeitslosenzahlen verkündet werden. Wir finden die Idee, bereits an diesem Tag eine Aktion durchzuführen, grundsätzlich gut. An einer Grossdemo an einem Donnerstag können aber viele nicht teilnehmen. Außerdem gibt es bereits Pläne für verschiedenste weitere Aktionen in Nürnberg, v.a. von lokalen Gruppen in der Woche vorher. Wir schlagen deshalb eine gemeinsame Aktionswoche vor, in deren Rahmen auch die Aktion am 4.11.04 stattfinden kann. Zur Koordinierung der Aktionswoche, wie auch der Grossdemo möchten wir Euch deshalb zu einem bundesweiten Vorbereitungstreffen nach Nürnberg einladen. Dieses wird am 2.10.04 von 12-18 Uhr stattfinden. Den genauen Ort werden wir noch mitteilen, wenn Ihr uns eine email schickt mit wievielen Leuten Ihr kommt. Desweiteren ist jetzt auch der Demoaufruf fertig, der vom gesamten Nürnberger Sozialforum getragen wird. Wir hoffen auch auf Eure massenweise Unterstützung. Die Deadline für alle UnterstützerInnen, die auf dem gedruckten Aufruf erscheinen, ist Mo., der 27.9.04. Spätere Meldungen können evtl. in späteren Auflagen berücksichtigt werden, auf jeden Fall aber auf der Internetseite zur Grossdemo. Diese wird demnächst online sein. Daneben seit Ihr natürlich aufgerufen eigene Aufrufe zu verbreiten. Hier der Demoaufruf: Gemeinsam gegen Sozialraub, Agenda 2010 und Hartz IV! Großdemonstration zur Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg am 6. November 2004 Die Hartz-IV Gesetze treten am 1. Januar 2005 in Kraft. Sie bringen eine
massive Verschlechterung der Situation von Erwerbslosen und Lohnabhängigen. Es ist eine Lüge der "großen Koalition" der Sozialkahlschlagsparteien, dass diese "Reformen" Arbeitsplätze schaffen. Sie zielen auf die Ausdehnung des Niedriglohnsektors, um so die angestrebte allgemeine Senkung des Lohnniveaus durchzusetzen. Die Hartz- Gesetze sind Teil des umfassenden Umverteilungsprozesses, der unter dem Stichwort Agenda 2010 vor allem von Großunternehmen vorangetrieben wird. Vom wachsenden gesellschaftliche Reichtum profitieren fast ausschließlich die Geld- und Kapitalbesitzer/innen. Dabei verfügen in Deutschland schon heute 365000 Millionäre über ein Viertel des Geld- und den Großteil des Produktivvermögens. Die unteren 50% besitzen gerade mal 4,5% des Vermögens. Der Druck der Konzerne zum Abbau der Löhne und jeder sozialen Absicherung wird bestehen bleiben, da es keine Grenze für deren Profitgier gibt, außer unserem Widerstand gegen diese Politik. Ohne diesen stehen alle sozialen Errungenschaften auf dem Spiel, die die Arbeiter/innenbewegung in jahrzehntelangen Kämpfen mühsam errungen hat. Für einen heißen Herbst! Wir fordern die Rücknahme der Agenda 2010, den Stopp des Sozial-, Bildungs- und Lohnabbaus - Nein zu Hartz IV! Wir leisten Widerstand und setzen uns für eine Welt ein, in der Ausbeutung und Unterdrückung der Vergangenheit angehören! Sozialforum Nürnberg,...,...,...,...,...,...,... Die Grossdemo wird jede Menge Geld kosten. Deshalb sind mit der Demounterstützung
folgende Unterstützungsbeiträge verbunden: Soli 50¤,
Normal 25¤, Sozial 10¤. Die Kontaktmöglichkeiten sind: Per e-mail: grossdemo@web.de Solltet Ihr noch weitere Interessierte kennen, leitet den Brief bitte weiter und verbreitet ihn durch Euere eigenen Verteilerlisten und teilt uns mit, wenn Ihr auch weiterhin die aktuellen Infos bekommen wollt. Mit solidarischen Grüßen PS: Für alle die den Inforundbrief Nr.1 nicht bekommen haben, hier eine kurze Zusammenfassung zum Konzept der Demo: Inhalt, Hintergrund und Ausrichtung: Wir wollen mit der Demonstration im Rahmen dieser Herbstaktionen die Kontinuität der Mobilisierungen gegen den Sozialabbau durch Initiativen und Aktivitäten von unten fördern. Ein Jahr nach dem 1.11.03, als in Berlin erstmals die Basisbewegungen 100 000 Leute mobilisieren konnten, und etwa ein halbes Jahr nach den europaweiten Aktionstagen (2./3. April). Die Großdemonstration steht im Zusammenhang mit weiteren, z.T. dezentralen Aktionen gegen Sozialraub im Herbst 2004. Sie könnte einen zentralen Auftakt der Herbstaktionen bilden, die dann überall in der BRD ihre Fortsetzung finden. Wir sehen es als äußerst wichtig, die Mobilisierung und Sammlung aller Kräfte fortzuführen, die die Agenda 2010 ablehnen, und in einer gemeinsamen größeren Aktion im Herbst wieder zusammenzuführen. Darum in Nürnberg: Sollte das ALG II zum 1.1.05 nicht eingeführt werden, was derzeit noch offen ist, hat sich die SPD/Grünen-Stadtratsfraktion bereits für ein Pilotprojekt zur Umsetzung des ALG II entschieden , will dies zum 1.1.05 umsetzen und bereitet sich bereits jetzt auf die fristgerechte Einführung des ALG II im Rahmen eines in 18 Städten durchgeführten Pilotprojektes vor. -In Nürnberg existiert eine Infrastruktur, die eine große Mobilisierung und Demo gewährleisten könnte. Die Aktion wird vom Sozialforum Nürnberg getragen und es hat sich bereits eine spektrenübergreifende, hochmotivierte Arbeitsgruppe innerhalb des Sozialforums gebildet. |
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An alle Gruppen, Initiativen und Organisationen der radikalen Linken 2.Infomitteilungzur Großdemonstration gegen Hartz IV, Agenda 2010 und Sozialraubund zum antikapitalistischen Block der radikalen Linkenam 6. November 2004 zur Bundesagentur für Arbeit in NürnbergWie wir in unserer ersten Infomitteilung für die radikale Linke bereits angekündigt haben, findet am Samstag, den 6. November eine Großdemonstration gegen Hartz IV, Agenda 2010 und Sozialraub zur Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg statt. Mittlerweile läuft die Mobilisierung, und das 3 Monate vor der Demo, auf Hochtouren.Infos zur GroßdemonstrationAuf die Rundbriefe des Sozialforums Nürnberg, in dem wir mitarbeiten und das die Demo organisiert, haben sich spektrenübergreifend zahlreiche soziale Basisinitiativen, Sozialforen, Bündnisse und Organisationen aus der gesamten BRD gemeldet und angekündigt, zur Demonstration nach Nürnberg zu mobilisieren. Seit einigen Wochen ist auch der Aufruf des Sozialforums zur Unterstützung im Umlauf, den wir in der Anlage beifügen, damit Ihr einen Einblick in die inhaltliche Ausrichtung der Gesamtdemonstration bekommt.Die Großdemo ist mittlerweile angemeldet: Auftaktkundgebung: 12 Uhr, Lorenzkirche (der zentrale Platz in der Nürnberger Innenstadt), dann Demonstration, an der SPD vorbei zur Bundeagentur für Arbeit (Regensburger Str.), dort Abschlusskundgebung mit Konzert. Geplant ist zudem eine Aktionswoche im Vorfeld der Demonstation mit verschiedenen thematischen Aktionen und Veranstaltungen. Genaueres dazu werden wir in der nächsten Infomitteilung bekanntgeben. Desweiteren wird derzeit auch eine eigene Internetseite zum 6. November erstellt.Infos zum antikapitalistischen Block der radikalen LinkenAuch hier war die Resonanz auf die Ankündigung aus dem gesamten Bundesgebiet überwältigend. In der Anlage ist unser Aufruf für den Block beigefügt. Unser Motto: "Das Ende der Bescheidenheit - Wir wollen alles: Alles für Alle! - Rebellion und Widerstand gegen Sozialraub und Kapitalismus". Wir bitten Euch nun, uns bis spätenstens Sonntag, den 12.09.04 die massenhafte Aufrufunterstützung mittzuteilen. Daneben gibt es natürlich auch die Möglichkeit, "nur" den Block zu unterstützen und ihr mobilisiert mit eueren eigenen Aufrufen dort hin. Anschliessend gehen Plakat und Aufruf in Druck, gebt uns bis dahin bitte auch Bescheid, wie viele Aufrufe und Plakate ihr zur Mobilisierung benötigt. Plakat-Layout??? Leider ist das ganze immer mit einem erheblichen Kostenaufwand verbunden. Wir bitten Euch daher, uns mit 20 Euro Aufruf/Blockunterstützung und vielleicht auch zusätzlichen Spenden zu unterstützen, für 50 Plakate (Din A2) sowie 100 Aufrufe würden wir jeweils 5 Euro + Verschickungkosten benötigen.Infoveranstaltung:Bereits jetzt gibt es aus über 15 Städten Anfragen für Info-Veranstaltungen, die im Oktober stattfinden werden und die neben der Mobilisierung zur Demo insbesondere auch die Diskussion über Ansätze, Interventionsmöglichkeiten und Perspektiven des radikalen antikapitalsitischen Widerstands gegen die Sozialraubspolitik beinhalten soll. Sollte es noch zusätzliches Interesse von weiteren Gruppen geben, meldet euch bitte bis spätenstens Ende August, damit wir die Rundreise planen können.Vorbereitungstreffen für die radikale Linke?Im Moment planen wir kein eigenes Vorbereitungstreffen für den antikapitalistischen Block. Sollte aber bei mehreren Gruppen die Notwendigkeit dafür gesehen werden, würden wir natürlich ein Treffen anbieten und vorbereiten. Ein möglicher Zeitraum wäre Ende September/Anfang Oktober. Eventuell wäre ein Treffen für Gruppen und Initiativen sinnvollt, die sich bereits in die Aktionswoche im Vorfeld des 6. November einbringen wollen und dort eigenständige Aktionen in der Stadt durchführen wollen. Ansonsten versuchen wir, euch über Infomitteilungen auf dem Laufenden zu halten. Zudem wird es demnächst eine eigene Internet-Mobilisierungsseite zur Demo geben.organisierte autonomie (oa) nürnberg, august 2004
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Die anti-hartz-initiative-saar mobilisiert mit allen zur Verfügung zur DE MO nach Nürnberg
3. Inforundbrief des Nürnberger Sozialforum zur Grossdemo am 6.11.04 zur Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg1. Die Internetseite zur Grossdemo ist fertig! Alle Infos findet ihr ab sofort
beiwww.grossdemo-nuernberg.tkAlle Gruppen die den Demoaufruf unterstützen
können auch unter Links auftauchen, dafür müsst ihr uns aber
eure Internetadresse mitteilen. Wenn ihr einen zusätzlichen eigenen Aufruf
zur Grossdemo veröffentlicht, kann dieser auch auf die Internetseite.2.Bitte
denkt an die Deadline für die Aufrufunterstützung. Die Deadline
für alle UnterstützerInnen, die auf dem gedruckten Aufruf erscheinen,
ist Mo., der 27.9.04. Von einigen der Gruppen die uns bereits ihre grundsätzliche
Unterstützung mitgeteilt haben, kam noch keine Nachricht, dass sie den
Aufruf unterstützen.Aufrufe und Plakate können wir euch dann gegen
Druckkosten und Porto schicken, wenn ihr mitteilt wieviele ihr braucht. Dies
sollte bald geschehen, damit wir dies bei der Auflage berücksichtigen
können. Es ist auch geplant diese als Kopiervorlage auf die Internetseite
zu stellen.3.Das bundesweite Vorbereitungstreffen am 2.10.04 in Nürnberg
muss leider ausfallen, da an diesem Tag wahrscheinlich eine grosse Demo in
Berlin stattfindet und außerdem die NPD an diesem Tag einen Naziaufmarsch
gegen Hartz4 in Erlangen durchführen will. Diesen werden wir natürlich
nicht hinnehmen und beteiligen uns an den geplanten antifaschistischen Gegenaktivitäten.
Wir bieten aber an, die Grossdemo in Frankfurt auf der Aktionskonferenz zu
den Herbstaktionen vorzustellen und für Fragen und Diskussionen ansprechbar
zu sein. Ein Programm der Aktionskonferenz findet ihr unter http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/ |
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