anti-hartz-initiative-saar

Die anti-hartz-initiative-saar ist ein Zusammenschluss von Einzelpersonen, u.a. Michael Jung, Bernd Rausch, Andreas Heiske, Fred Herger, Goran Hastenteufel, Heike Biehl, Erika Klein, Michael Engel, Joachim Schmitt ...
Am 1. Mai 2002, anläßlich der Maikundgebung des DGB im Deutsch-Französichen Garten, hat die Initiative beschlossen zu einem Bündnis gegen Hartz & Agenda 2010 aufzurufen..
Gemeinsam gegen Hartz IV und die von Bündnis 90/Die Grünen und SPD angestrebte neoliberale Republik
!

Nackt

unter

Hartz

< groß

Wenn ihr kein Brot habt, dann sollt ihr Kuchen essen ...
... sagte die Bundesregierung und beschloss Hartz IV (b.r.)

aktuell

Demo in Saarbr.

Weichei (DGB-Saar)

Beiträge der
anti-hartz-initiative-saar

über uns

Demo: Mo.: 2.10. nach Berlin :

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Großdemonstration gegen Sozialraub, Agenda 2010 und Hartz IV
Sa., 06.11.04 in Nürnberg .... mehr ....
Von Löchern und ... , denn der Bär lebt!

Ein kluger Indianer würde sagen, verkaufe das Fell des Bären erst, wenn du ihn erlegt hast, nicht so der Kanzler und die Bundesregierung aus Bündnis90/Die Grünen und SPD. Sie sprechen von Haushaltslöchern welche die Zugeständnisse zu Hartz IV im nächsten Jahr in die Kassen reißen und das lange bevor ihr Sozialraub an Millionen gelungen ist. Die Bundesregierung hat die Beute bereits verteilt, denn. zum gleichen Zeitpunkt (1.1.05) wo Millionen ;Menschen durch Hartz IV enteignet werden bekommen die Spitzenverdiener Milliarden Euro von der Bundesregierung geschenkt indem diese den Spitzensteuersatz um 2 Prozentpunkte senkt. Über so viel ...löcher schüttelt, um im Bild zu bleiben, der kluge Indianer nur den Kopf, denn der Bär ist noch putzmunter.

Bernd Rausch

Macht kaputt was euch kaputt macht -
Unsere Waffe ist die Solidarität - 6.11.04 in Nürnberg

2. >
anti-hartz
Demo in
Saarbrücken (23.8.04)

mehr Fotos zu
den Aktionen
in Saarbrücken

Die Schwadronöre und Tuter von Bündnis 90/Die Grünen
sind die größte Entäuschung seit es Schokolade gibt.
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kontakt: aha@aha-saar.de

Hartz IV - Der Dreck muss weg
von Bernd Rausch

Ziel der anti-hartz-initiative-saar ist es den radikalen Angriff des Machtkartells der sog. "Mitte" (bestehend aus Arbeitbeberverband, aller im Bundestag vertretenen Parlamentsfraktionen, etc.) auf die Errungenschaften sozialer und gewerkschaftlicher Rechte konsequent zurückzuweisen. Die geballte Macht von Staat und Kapital hat zum Generalangriff auf den Sozialstaat angesetzt. Die Verkündigung von Bundeskanzler Schröder am 14.3.03 vor dem Deutschen Bundestag war das Hallari der Jagdsaison durch die Bundesregierung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen .

Unter dem Dauerbeschuss der Medienkonzerne sollte Kritik erst gar nicht aufkommen.

Um so erfreulicher ist , dass heute, eineinhalb Jahre später, aus der Ohnmacht der Einzelnen, ihrem Zorn, ihrer Wut und und ihrem Hass in vielen Städten der Republik großartige Kampagnen und Demonstrationen gegen die Vorhaben der Bundesregierung im Gange sind.

Hartz IV - Weg mit dem Dreck


Denk ich an Deutschland in der Nacht

von Claude Michael Jung


Während am vergangenen Montag rund tausend Menschen, die Polizei hat die Teilnehmerzahl kräftig nach unten geschätzt, trotz Regens in Saarbrücken auf die Straße gingen um gegen die Hartz Gesetze zu protestieren, wollen die Veranstalter am kommenden Montag erneut und mit einer noch höheren Teilnehmerzahl gegen die per Gesetz verordnete Armut ganzer Bevölkerungteile auf die Straße gehen.

Erfreulich war dabei, dass weder Gewerkschaften, Parteien, noch Verbände den Funken ausgelöst hatten, sondern diesmal waren es die Betroffenen selbst, die in Saarbrücken den Ausschlag für die Montagsdemonstrationen gegeben haben. Das Saarbrücker „Bündnis gegen Sozialkahlschlag" hatte schließlich die Unterstützer in einem Vorbereitungstreffen an einen Tisch gebracht. und war angenehm überrascht von der hohen Teilnehmerzahl, schon in der Vorbereitungsphase.

Die Dynamik der Proteste wächst, nicht nur in Ostdeutschland, auch im Westen scheinen die Menschen zu begreifen, was die „sozialdemokratische" Bundesregierung mit ihnen vorhat. Die Bewegung gegen Hartz IV ist mehr als nur beeindruckend. Rationalisierungen und Jobexporte nach Osteuropa und Asien werden die Arbeitslosigkeit weiter dramatisch ansteigen lassen, womit auch die Zahl der Bezieher von staatlichen Almosen, auch Arbeitslosengeld II genannt, ebenso dramatisch wachsen wird. Artikel 20 des Grundgesetzes legitimiert den Widerstand gegen den sozialen Kahlschlag eindeutig. Dort heißt es im ersten Absatz: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat und im Absatz vier steht zu lesen: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist". Auch dann, wenn der Kanzler schäumt und sein Superminister Clement die Demonstranten verhöhnt.

„Weg mit Hatz IV" und nicht daran herumbasteln lautet zu recht die Forderung der Menschen, die in diesen Tagen auf die Straße gehen. Auch die sogenannten Ein EURO Jobs sind keine Lösung, sondern Zwangsarbeit per Gesetz, ebenfalls im Grundgesetz verboten und auch nichts neues. Früher nannte man das Arbeitsdienst, was heute von den großen Wohlfahrtsverbänden betrieben werden soll. Von Arbeit muss man menschenwürdig leben können, ein Zubrot von acht EURO am Tag zum Arbeitslosengeld II ist blanker Hohn, menschenverachtend und nichts weiter als moderne Sklaverei.

Deutschland steht ein heißer Herbst bevor, dank einer Bundesregierung, deren Kanzler erst kürzlich behauptete, er könne gar keine andere Politik machen. Die Menschen in diesem Land haben ein Recht auf eine anständige Politik. Aber was da die Berliner Koalitionäre von SPD/Grüne/CDU und FDP planen und durchführen, ist zutiefst unanständig und asozial. Der Widerstand dagegen wird geradezu herausgefordert. Profiteure der sozialen Schieflage werden die rechtsextremen Bauernfänger sein, die mit dumpfen bis populistischen Parolen auf Zulauf hoffen und ihn wohl auch erhalten werden.
Um es mit den Worten von Heinrich Heine zu sagen, „Denk ich an Deutschland in der Nacht,...

Keine Eier auf Schröder!
Wenn Tausende, wenn Zehntausende, wenn Hunderttausende, wenn Millionen Menschen auf die Straße gehen und entschlossen sind und nein sagen dann gibt es den neoliberalen Staat nicht, den die Regierungsparteien (Bündnis 90/Die Grünen u. SPD) anstrebe

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